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Schadensersatz

Gesetzliche Anspruchsgrundlage vorausgesetzt

Ein Schaden stellt im Gegensatz zu einer Aufwendung ein unfreiwilliges Vermögensopfer dar. Wird jemandem dieser Schaden von einem anderen zugefügt, so kann der Geschädigte nur dann Schadensersatz verlangen, wenn ihm eine gesetzliche Anspruchsgrundlage zur Verfügung steht. Es wird in der Rechtswissenschaft unterschieden zwischen vertraglichen und gesetzlichen Schadensersatzansprüchen. Vertraglicher Schadensersatz kann dann gefordert werden, wenn die Schadensersatzpflicht an eine Vertragsverletzung anknüpft.

Dies ist beispielsweise bei § 280 BGB der Fall. Voraussetzung hierfür ist das Vorliegen eines Schuldverhältnisses wie etwa ein Kaufvertrag. Desweiteren muss eine Pflichtverletzung gegeben sein, die der Schädiger zu vertreten hat. Im Gegensatz zum Strafrecht kommt dem Schadensersatz allerdings keine Sanktionswirkung zu. Stattdessen geht es im Schadensersatzrecht um die Wiedergutmachung des Schadens. Ein gesetzlicher Schadensersatz liegt etwa im Falle einer unerlaubten Handlung gem. § 823 BGB vor.

Materielle und immaterielle Schäden

In der Rechtswissenschaft werden verschiedene Arten von Schäden unterschieden. So kann beispielsweise ein materieller Schaden entstehen. Dies ist dann der Fall, wenn es sich um einen Vermögensschaden handelt. Nach der sogenannten Differenzmethode liegt ein Vermögensschaden vor, sobald der gegenwärtige und reale Vermögenswert geringer ist als der Vermögenswert, der ohne den Eintritt des schädigenden Ereignisses vorliegen würde. Desweiteren existieren immaterielle Schäden. Diese zeichnen sich dadurch aus, dass sie keine Vermögensminderung aufweisen. Zu ihnen zählen beispielsweise körperliche Schmerzen, Verletzungen der Ehre sowie seelische Beeinträchtigungen.

Das deutsche Rechtssystem differenziert weiter zwischen Naturalrestitution gemäß § 249 I BGB und Geldersatz. So ist im Regelfall der Naturalrestitution der Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn das schädigende Ereignis nicht eingetreten wäre. Der genaue Zustand ist regelmäßig nicht herstellbar, sodass die Herstellung eines wirtschaftlich gleichwertigen Zustandes angestrebt wird. Beispiel hierfür ist die Naturalrestitution zerstörter vertretbarer Sachen gem. § 91 BGB durch die Lieferung von Sachen gleicher Art und Güte.

Ist die Naturalrestitution nicht möglich, erfolgt der Schadensersatz durch Geldersatz. Dabei muss der Schaden in vollem Umfang ausgeglichen werden.

Wovon hängt die Schadensersatz Höhe ab

Die Berechnung des Schadensersatzes erfolgt durch einen Vergleich der gegenwärtigen Lage mit der Lage, die bestehen würde, wenn das schädigende Ergebnis nicht eingetreten wäre. Nach den Grundsätzen des pretium commune kann der Ersatz des gemeinen Wertes, also nach rein objektiven Maßstäben, verlangt werden. Zudem kann gem. § 249 ff. BGB aber auch der subjektive Wert ersetzt werden, den der Gegenstand für den Gläubiger selbst hatte. Dies nennt sich pretium singulare. Ein Liebhaberwert ist allerdings nach deutschem Recht nicht ersetzbar.

Ferner ist zu differenzieren zwischen dem Erfüllungs- und dem Vertrauensschaden. Der Erfüllungsschaden - auch positives Interesse genannt - ist der Schaden, der durch Nichterfüllung des Vertragspartners entsteht. In diesem Fall ist der Geschädigte so zu stellen wie er stünde, wenn ordnungsgemäß erfüllt worden wäre.

Ein Vertrauensschaden - auch negatives Interesse genannt - ist der Schaden, der eintritt, weil der Vertragspartner auf die Wirksamkeit des Rechtsgeschäftes vertraut hat. In diesem Fall ist der Geschädigte so zu stellen, als wenn er von dem Geschäft nie etwas gehört hätte. Wichtigstes Beispiel hierfür stellt die Anfechtung gem. §§ 119 ff. BGB dar.

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