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Rechtschutzversicherung

Individualversicherung bei Rechtstreits

Eine Rechtschutzversicherung besichert das Kostenrisiko eines Rechtstreites. Sie gehört nicht zu den als Sozialversicherungen bezeichneten Pflichtversicherungen, es besteht auch keine Solidargemeinschaft, der man beitritt. Da diese Art von Versicherungen freiwillig von Personen, aber auch von Firmen abgeschlossen wird, bezeichnet man sie auf Grund ihres privatrechtlichen Rahmens des Versicherungsvertrages auch als Individualversicherung.

Der Leistungsumfang einer solchen Versicherungspolice definiert sich über die sogenannte Deckungssumme, bei einigen Versicherern ist dies eine unbegrenzte Summe im Schadensfall, andere haben Begrenzungen auf eine maximale Summe.

Geleistet wird für Anwalts- und Gerichtskosten, Zeugengelder, Sachverständigengutachten und Kosten des Gegners, sofern diese ersetzt werden müssen. Üblicherweise wird bei Vertragsabschluss eine Selbstbeteiligung vereinbart, um die Beiträge gering zu halten. Im Einzelfall kann auch mit dem Versicherer ein Beitragsaufschlag vereinbart werden, der dann immer zu zahlen ist, dafür entfällt dann die Selbstbeteiligung.

Die Leistungen können für Rechtsfälle europaweit in Anspruch genommen werden, teilweise bieten einige Versicherer auch eine Weltgeltung. Um die Leistungen dieser Versicherung in Anspruch nehmen zu können, muss vor Annahme eines deklarierten Schadensfalles seitens des Versicherers überprüft werden, dass der Versicherte sich nicht selber etwas zu Schulden hat kommen lassen.

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Entscheidend für die Definition eines Schadensfalles ist immer das Eintreten des "tatsächlichen oder behaupteten Verstoßes gegen Rechtspflichten".

Bereiche der Rechtschutzes

Es gibt verschiedene Arten von Rechtschutz, wobei hier prinzipiell zuerst einmal nach dem Berufsstand unterschieden wird:

Risikobereiche:

Meistens werden Rechtschutzversicherungen, wie in einem Baukasten, in verschiedenen Paketen zusammengestellt und verkauft.  Individuell auftretende Rechtschutzinteressen müssen bei den relevanten Versicherern angefragt werden, da sie nicht standardisiert angeboten werden, wie z.B. Ordnungswidrigkeitenrechtschutz, Vertrags- oder Sachenrechtschutz.

Allgemeine Rechtschutzbedingungen

Die Richtlinien nach denen eine Rechtschutzversicherung reguliert, richten sich nach den ARB, den Allgemeinen Rechtschutzbedingungen. Individuell gibt es bei den Versicherern immer wieder auch Leistungsausschlüsse. Diese sind in den Vertragspolicen und den Versicherungsbedingungen hinterlegt. Für deutsche Sachversicherungen gilt immer, dass nur das Risiko versichert ist, dass ausdrücklich im Angebot und Vertrag angegeben wird. Abweichungen des Rechtsfalles sind meist nicht versichert.

Besonders wichtig und häufig auch in der Anwendung ist der Verkehrsrechtschutz, der Arbeitsrechtschutz und der Steuerrechtschutz. In diesen Segmenten kommt es häufig zu rechtlichen Auseinandersetzungen, durchaus auch mehrinstanzlich, bei denen es wichtig sein kann, eine Kostenübernahme durch die Versicherung zu erreichen. Es empfiehlt sich vor Abschluss einer solchen Versicherung zu prüfen, welches Risiko abgesichert werden soll. Auch sollte man die einschlägigen Tests und Ratings bei Morgen and Morgen oder Finanztest nachlesen, damit es nachträglich nicht zu Missverständnissen und Problemen kommen kann.

Da sich auch in diesem Teil des Versicherungsmarktes Bedingungen, Preise und Leistungen schnell wandeln können, ist es ratsam, den Versicherungsvertrag immer nur mit einer Dauer von einem Jahr abzuschließen. Sollte der Versicherte nicht kündigen, verlängert sich dann der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr. Gerade im Bereich Rechtschutzversicherung setzen sich zwischenzeitlich aber immer mehr längere Vertragslaufzeiten von bis zu 5 Jahren durch.

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