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Mietrecht

Das Mietrecht ist eine deutsche Rechtsmaterie. Dogmatisch wird es dem Rechtsgebiet des Zivilrechts zugeordnet, da es grundsätzlich das Verhältnis zweier rechtlich gleichgestellter Personen regelt. Mietsache kann durchaus jeder Gegenstand sein, wegen der besonderen Bedeutung soll das Mietrecht in der Folge aber am Beispiel der Miete einer Immobilie zur privaten Nutzung verdeutlicht werden. Das hierzu genannte gilt im Wesentlichen auch für andere Mietgüter.

Mietwohnungen erhielten in der Nachkriegszeit Einzug

Aus dem historischen Kontext heraus wird deutlich, dass die deutsche Immobilienlandschaft überwiegend von Mietwohnungen geprägt ist. Dies hängt vor allem mit der Wohnungsnot nach dem Ende des 2. Weltkriegs zusammen, die aus der nahezu vollständigen Zerstörung Deutschlands resultierte. Diese Knappheit zwang zur maßgeblichen Einführung der Mietimmobilie - die bis dato eine nur untergeordnete Rolle gespielt hat - und etwa der Erfindung des Teileigentums. Entsprechend bedeutend ist die Rolle des Mietrechts in der Praxis. Darüber hinaus spielt das Mietrecht auch in andere Bereiche hinein, etwa in das Recht der Finanzierung durch Mietkauf, oder - bei weitem zeitgemäßer - das Leasingrechts.

Entsprechend prominent ist das Mietrecht geregelt. Es findet sich dabei hautsächlich in den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches über die besonderen Schuldverhältnisse, die natürlich stets in Zusammenhang mit dem Allgemeinen Teil zu lesen sind. Darüber hinaus finden sich einige spezialgesetzliche Verordnungen und Gesetze zur Konkretisierung des Mietrechts, die etwa die mögliche Höhe der Miete in Hinblick auf Billigkeitsaspekte regeln oder die Bewertung der zu vermietenden Immobilie normieren.

Das Mietrecht regelt Rechtsgrundlagen für Mietverträge

Inhaltlich dreht sich das Mietrecht vor allen Dingen um die Behandlung des so genannten Mietvertrages. Dabei handelt es sich um einen Vertrag, durch den sich der Vermieter verpflichtet, dem Mieter die betreffende Sache zu überlassen. Dieser schuldet im Gegenzug die Zahlung eines Mietzinses. Dabei ist der Mietvertrag zunächst ein gewöhnliches Dauerschuldverhältnis, was etwa den Grundsatz der Privatautonomie anwendbar werden lässt. Allerdings sind nach der Konzeption des Gesetzgebers im Rahmen des Mietverhältnisses so genannte Billigkeitserwägungen zu beachten.

So mögen die beteiligten Parteien - mithin Vermieter und Mieter - zwar rechtlich gleichgestellt sein, eine wirtschaftliche Gleichstellung wird nur selten gegeben sein. Dies könnte der Vermieter etwa ausnutzen, indem er die Abhängigkeit des Mieters von der Bewohnung der entsprechenden Wohnung ausnutzt, um diesen vertraglich zu benachteiligen. Deshalb ist das Mietrecht - und damit auch der betreffende Mietvertrag - zugunsten des Mieters dahingehend auszulegen, dass der Vermieter diesen nicht erdrückt. Dies erstreckt sich etwa auf die Kündigungsfristen oder die Behandlung besonderer Kündigungsgründe.

Vermieter sind für den Zustand von Mietwohnungen verantwortlich

Desweiteren ist der Vermieter etwa verpflichtet, die vermietete Wohnung in einem vertragsgemäßen Zustand zu erhalten. In der Praxis bedeutet dies, dass der Vermieter für den ordnungsgemäßen Zustand der Wohnung durch entsprechende Maßnahmen - wie etwa die Reparatur der Heizanlage, des Badezimmers oder des Kühlschranks, falls er Teil des Mietvertrages ist - auf seine eigenen Kosten zu sorgen hat. Tut er dies nicht, kann der Mieter etwa einseitig die Miete mindern, also weniger bezahlen.

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