Home » Markenrecht

Markenrecht

Markengesetz löst das Warenzeichengesetz ab

Mit dem Inkrafttreten des deutschen Markengesetzes am 1. November 1994 beziehungsweise am 1. Januar 1995, wurde das seit dem Jahr 1874 geltende Warenzeichengesetz abgelöst.

Es ist die Grundlage des deutschen Markenrechts. Es ist ferner Teil des gewerblichen Rechtsschutzes, dem heutzutage viel Bedeutung zukommt. Laut Markengesetz definiert sich eine Marke wie folgt:

"Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden"
(§ 3 Abs. 1 MarkenG).

Das bedeutet, dass es sich bei einer Marke um ein Zeichen handelt, das zur Unterscheidung einer Dienstleistung oder Ware gegenüber einem anderen Unternehmen dient. Weiter dient der Name eines Produkts Werbezwecken: viele Leute kaufen Waren aufgrund des Namens, er sollte deswegen einprägsam sein. Wichtig ist die Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, das bedeutet, dass ein Name eines Produkts nicht bereits vom Verkehr tituliert worden sein darf (zum Beispiel Gattungsbegriffe, die im Volksmund gebraucht werden).

Auch gilt das Freihaltungsbedürfnis der Zeichenfolge für den Verkehr, das nicht verletzt werden darf. Vor Eintragung einer Marke ist Recherche also besonders wichtig, damit später keine rechtlichen Probleme und Verwechslungen eintreten können.

Marken sind immaterielle Güter

Bei Marken handelt es sich um Immaterialgüter, diese sind zum Beispiel Ideen, Erfindungen, Konzepte sowie Informationen. Man bezeichnet diese Güter als geistiges Eigentum und benötigt dafür zumeist Rechtschutz in Form von Markenrecht.

Wer in Deutschland eine Marke eintragen lassen möchte, der muss sich an das Deutsche Patent- und Markenamt in München wenden. Dort zahlt man für die Eintragung in das Register. Weiter wird in Klassen, unterschieden nach Branchen, unterteilt. Änderungen im Nachhinein sind dann nicht mehr möglich, was man als Prioritätsgrundsatz im Markenrecht bezeichnet. Dem Rechtsinhaber einer Marke stehen dann Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche sowie das Recht auf Auskunft und Vernichtung zu, die aufgrund des zumeist hohen Streitwerts hohe Kosten (beispielsweise in Form von Anwaltskosten) verursachen können, weswegen man stets vorsichtig sein sollte. Der Inhaber hat dann eine absolute Rechtsposition (ähnlich wie beim Eigentum).

Besonders bedeutsam ist das Markenrecht für Unternehmen. Nur durch die ordnungsgemäße Eintragung der Marke und die Verteidigung dieser kann man sich vor Nachahmern und Trittbrettfahrern schützen. Im Bereich des Internets spricht man vom Domain-Recht, das Teil des Markenrechts ist. Hierbei wird geregelt, dass jede Internetadresse nur einmal vergeben werden kann. Rechtlich bedeutet das die Überprüfung auf Freigabe einer Domain auf Namen- und Markenrecht.

Markenrecht