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Internetrecht / Onlinerecht

Das Internetrecht / Onlinerecht gehört - wenig überraschend - zu den neueren Materien der rechtlichen Praxis. Trotz seines noch jungen Alters hat das Internetrecht / Onlinerecht im Zuge der stetigen Entwicklung des Internets immer mehr an Bedeutung für die Praxis gewonnen. Schließlich finden heutzutage zahlreiche Aktivitäten, die noch vor wenigen Jahren typischerweise persönlich durchgeführt wurden - wie etwa der Einkauf, die Buchung einer Reise oder Fahrkarte, aber auch zwischenmenschliche Kommunikation - tagtäglich im Internet statt.

Dies stellt die Rechtsordnung vor erhebliche Probleme, da sie - schon aufgrund ihres Entstehungszeitpunkts - auf die aus der Nutzung des Internets entstehenden Rechtsprobleme nur unzureichend reagieren kann. Dazu kommen andere, rein tatsächliche Probleme, mit denen bisher weder die deutsche Rechtsmaterie noch die Rechtspflege oder die Wissenschaft konfrontiert war. Hier hat sich zwar allmählich der Konsens entwickelt, dass es sich bei dem Internet nicht um eine rechtsfreie Materie handelt - was bis vor kurzem noch heftig umstritten war -, die rechtlichen Probleme sind jedoch nicht einmal im Ansatz geklärt.

Rechtsverstösse im Internet auf allen Bereichen

Dabei stellt das Internet Anforderungen an alle denkbaren Rechtsgebiete. So sind etwa Verstöße gegen das Strafrecht - etwa bestimmte Pornographie, aber auch Betrugsdelikte - ebenso denkbar wie Probleme im Rahmen des Zivilrechts. Verkompliziert wird diese Situation zusätzlich dadurch, dass im Internet, wie nirgendwo sonst, grenzüberschreitend gehandelt wird.

Zwar hat das deutsche Internationale Privatrecht ausgefeilte Regelungen zur Behandlung grenzüberschreitender Sachverhalte entwickelt, gegenüber eines Bereichs, in dem es jedem ohne weiteres möglich ist, Produkte in jedem beliebigen Land der Welt zu kaufen und zu verkaufen, oder Leistungen aus anderen Ländern mit anderen Rechtsordnungen anzubieten, zeigt es sich jedoch nur zu oft hilflos. Dies zeigt sich etwa an der Ratlosigkeit der entsprechenden Behörden, wenn im Inland verbotene - etwa offen nationalsozialistische - Inhalte auf ausländischen Servern lagern.

Der Inländer kann diese Inhalte bisher unproblematisch über derartige Auslandsserver jedem zugänglich machen. Regelungen für die Behandlung solcher Probleme stehen noch aus.
Angesichts dieser völlig heterogenen Diversität kann es nicht verwundern, dass das Internetrecht / Onlinerecht keine eigene Kodifizierung erfahren hat. Man spricht hier vielmehr von einer so genannten Querschnittsmaterie. Im Ergebnis bedeutet dies, dass zahlreiche Rechtsgebiete - die nicht unbedingt etwas mit dem Internet zu tun haben müssen - im Hinblick auf die Anwendbarkeit einzelner Regelungen in ihrem für die Nutzung des Internets relevanten Bereich unter dem Begriff des Internetrecht / Onlinerecht zusammengefasst werden.

Zivil- und Urheberrecht bei Online-Aktivitäten

Insofern sind überkommende und traditionelle Rechtsgebiete wie das Zivilrecht - hier insbesondere die Normen über den Vertragsschluss und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen - oder das Verfassungsrecht - etwa im Hinblick auf die Meinungsfreiheit - ebenso unter den Begriff des Internetrecht / Onlinerecht zu fassen, wie neuere Rechtsmaterien, die etwa den Datenschutz betreffen. Eine bedeutende Rolle spielt zunehmend auch das Urheberrecht, da der Tausch von Musik und Filmen im Internet weiterhin in großem Umfang stattfindet.

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