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Eherecht

Gehört dem Familienrecht an

Das Eherecht, das ein Teil des Familienrechts ist, regelt die Voraussetzungen und das Zustandekommen einer Ehe, die Rechten und Pflichten der Ehepartner sowie das Ende einer Ehe. Als Teil des Familienrechts ist das Eherecht in den Paragraphen 1297 bis 1355 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) beschrieben.

In Deutschland zeichnet sich die Ehe durch vier grundsätzliche Merkmale aus: Sie wird zwischen Mann und Frau geschlossen, sie kann nicht zwischen Verwandten ersten Grades geschlossen werden, sie ist eine Einehe, das heißt Bigamie oder Polygamie sind verboten, und schließlich soll sie auf ein Leben lang angelegt sein. Für eine Eheschließung müssen die künftigen Ehepartner volljährig sein. Ausnahmefälle sind möglich. Im Paragraph 1303 des BGB ist die Möglichkeit vorgesehen, das ein Ehepartner jünger sein kann, jedoch mindestens 16 Jahre alt sein muss.

Gründe für Unzulässigkeit einer Ehe

Eine Ehe ist außerdem unzulässig, wenn einer der beiden Heiratswilligen geschäftsunfähig ist, oder wenn die Ehe nur deshalb geschlossen werden soll, damit einer der beiden Ehepartner beispielsweise eine Aufenthaltsgenehmigung erlangt. Dann wird von einer Scheinehe gesprochen. Ein Ausländer, der in Deutschland eine Ehe eingehen will, muss nachweisen können, dass er in seinem Heimatland ehefähig ist.

Eine Ehe kann nur vor einem Standesbeamten geschlossen werden. Bis 1998 waren dazu auch noch zwei Trauzeugen nötig. Bis zu zwei Trauzeugen können heute zwar immer noch bei einer standesamtlichen Trauung mitwirken, notwendig ist das jedoch nicht. Eine kirchliche Trauung kann nur dann vollzogen werden, wenn es zuvor eine standesamtliche Trauung gab. Im Paragraph 1588 des BGB, dem sogenannten „KaiserParagraphen“, ist festgelegt, dass die kirchliche Trauung keinerlei Einfluss auf die weltliche, die säkulare, Gesetzgebung hat.

Sorgepflicht für den Ehepartner

Das Eherecht behandelt darüber hinaus auch das Verhältnis der Eheleute untereinander während der Ehe. Von zentraler Bedeutung ist dabei der Grundsatz, dass die Eheleute füreinander sorgen müssen. Wenn ein Ehepartner Alleinverdiener ist, dann muss er dem anderen mindestens ein

Ehepartner-Taschengeld Ehepartner-Taschengeld

zugestehen. Von wichtiger Bedeutung ist auch die sogenannte „Schlüsselgewalt“. Sie wird im Paragraph 1357 des BGB beschrieben. Danach hat jeder Ehepartner das Recht, Rechtsgeschäfte abzuschließen, die dem gemeinsamen Lebensunterhalt dienen. Dieses Recht geht im Übrigen bis auf die Antike zurück, als den Frauen zwar die Haushaltsführung oblag, aber alleine der Mann geschäftsfähig war. In diesem Zusammenhang ist auch der Güterstand zu erwähnen. Wenn es keine anderweitigen Vereinbarungen gibt, dann gilt von Gesetz wegen die Zugewinngemeinschaft. In einem Ehevertrag können auch die Gütertrennung oder die Gütergemeinschaft vereinbart werden.

Schließlich regelt das Eherecht auch das Ende einer Ehe und zwar in Form des Scheidungsrechtes. Eine Ehe kann im Normalfall nur dann geschieden werden, wenn beide Ehepartner in die Scheidung einwilligen. In der Regel geht der Scheidung das sogenannte Trennungsjahr voraus. Die gesetzlichen Grundlagen einer Scheidung werden im BGB in den Paragraphen 1564 bis 1567 beschrieben. Eine Ehe ist erst dann geschieden, wenn es ein rechtskräftiges Scheidungsurteil vorliegt.

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